Verfahren vor dem Amt
„Das Verfahren zur Patenterteilung wird aufgrund Einreichung der Anmeldung einer Erfindung beim Amt eröffnet – ab diesem Zeitpunkt entsteht dem Anmelder das Vorrecht.“ Das Verfahren zur Patenterteilung wird aufgrund Einreichung der Anmeldung einer Erfindung bei dem Amt für gewerbliches Eigentum…
Recherche
„Vor Einreichung der Anmeldung einer Erfindung wird empfohlen, eine Recherche über den Stand er Technik durchzuführen, die sämtliche Informationen enthält, die vor dem Tag der Einreichung der Anmeldung dieser Erfindung der Öffentlichkeit zugänglich waren.“ Vor Einreichung der Anmeldung einer Erfindung…
Internationale Patentklassifikation
„IPK dient zur einheitlichen internationalen Klassifizierung der Patentdokumente und vereinfacht Orientierung in der Patentproblematik.“ Internationale Patentklassifizierung (IPK) wird derzeit in über 100 Ländern genutzt, einschließlich der Tschechischen Republik. Ihre neueste Herausgabe ist die 9. aus dem Jahr 2009, die in…
Vertretung des Patentanmelders/ -besitzers
In einem Verfahren vor dem Amt für gewerbliches Eigentum in der CZ müssen nicht Personen vertreten werden, die Wohnort oder Sitz auf dem Gebiet der CZ haben. Ähnlich müssen in einem Verfahren vor dem Europäischen Patentamt nicht Personen vertreten werden,…
Patentanmeldung
„Eine Patentanmeldung muss Antrag auf Patenterteilung, Beschreibung der Erfindung, mindestens einen Patentanspruch, bzw. Zeichnungen sowie Annotation enthalten.“ Schriftliche Patentanmeldung kann per Post, elektronisch oder persönlich beim Amt für gewerbliches Eigentum eingereicht werden. Patentanmeldungen können dort nicht nur von den Bürgern…
