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Schutz biotechnologischer Erfindungen

18.8.2018 · by Michal Kačírek · in Patent

Der Schutz biotechnologischer Erfindungen wird in der CZ durch das Gesetz Nr. 206/2000 Sg. über den Schutz biotechnologischer Erfindungen und über die Änderung des Gesetzes Nr. 132/1989 Sg. geregelt, über Schutz von Rechten zu neuen Pflanzensorten und Tierrassen, im Wortlaut…

Gebühren

15.8.2018 · by Michal Kačírek · in Patent, Registrierungsverfahren

Die Verfahren zur Patentanmeldung laufen vor zuständigen Patentämtern, die die Verwaltungsgebühren für einzelne Leistungen, sowie Verlängerungsgebühren für Erhaltung der Patente in Gültigkeit einnehmen. Weitere Kosten für Anmelder / Besitzer von Patenten entstehen für Dienstleistungen ihrer Vertreter, deren Höhe erhebliche Unterschiede…

Verfahren vor dem Amt

15.8.2018 · by Michal Kačírek · in Registrierungsverfahren

„Das Verfahren zur Patenterteilung wird aufgrund  Einreichung der Anmeldung einer Erfindung beim Amt eröffnet – ab diesem Zeitpunkt entsteht dem Anmelder das Vorrecht.“ Das Verfahren zur Patenterteilung wird aufgrund Einreichung der Anmeldung einer Erfindung bei dem Amt für gewerbliches Eigentum…

Vertretung des Patentanmelders/ -besitzers

15.8.2018 · by Michal Kačírek · in Registrierungsverfahren

In einem Verfahren vor dem Amt für gewerbliches Eigentum in der CZ müssen nicht Personen vertreten werden, die Wohnort oder Sitz auf dem Gebiet der CZ haben. Ähnlich müssen in einem Verfahren vor dem Europäischen Patentamt nicht Personen vertreten werden,…

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Telefon: +420 602 106 021
Email: info@vynalez.cz

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Anmelder Anmeldung Annotation Arbeitnehmererfindung Beschreibung der Erfindung Betriebserfindung EAPO EPO Erfinder Erfinderische Tätigkeit Erfindung Experte Fachliches Kennen Gebrauchsmuster Gebühren Geistiges Eigentum Industrielle Nutzbarkeit Innovation Investition IPK Klassifizierung Lizenz Lizenzgeber Lizenznehmer Neuheit Patent Patentamt Patentanspruch Patenterteilung Patentierbarkeit Patentvertreter Recherche Schutz von Gerichts Stand der technik Strategie Urheber Verfahren Verlängerungsgebühren Vertreter Veröffentlichung Vorrecht WIPO Zeichnungen Zusätzliches Schutzzertifikat ÚPV

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