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Unterschiede zwischen Urheber (Erfinder) und Anmelder

15.8.2018 · by Michal Kačírek · in Grundlegende Konzepte und Fragen

„Ein Urheber ist diejenige Person, die die Erfindung durch eigene kreative Arbeit geschaffen hat. Ein Anmelder ist diejenige Person, die die Patentanmeldung eingereicht hat (künftiger Besitzer).“ Für Urheber (Erfinder) wird diejenige Person gehalten, die die Erfindung durch eigene kreative Arbeit…

Wann ist der beste Zeitpunkt zum Patentieren einer Erfindung?

15.8.2018 · by Michal Kačírek · in Grundlegende Konzepte und Fragen

„Die Patentanmeldung  ist dann einzureichen, wenn der Anmelder sämtliche Informationen  für Zusammenstellung der Anmeldung hat, und sich die strategischen, technischen und finanziellen Aspekte gut überlegt hat.“ Für geeignetste Zeit wird der Zeitpunkt gehalten, wenn Sie alle Informationen haben, die für…

Unterschiede zwischen einem Patent und Gebrauchsmuster

15.8.2018 · by Michal Kačírek · in Grundlegende Konzepte und Fragen

„Gegenüber einem Gebrauchsmuster stellt das Patent eine höhere Schutzstufe  einer  technischen  Lösung dar.“ Durch ein Gebrauchsmuster lässt sich eine neue technische Lösung schützen, die gewerblich nutzbar ist und den Rahmen bloßen fachlichen Könnens übergreift. Das Verfahren zur Eintragung eines Gebrauchsmusters…

Voraussetzungen einer Patenterteilung

15.8.2018 · by Michal Kačírek · in Grundlegende Konzepte und Fragen, Registrierungsverfahren

“Patente werden an Erfindungen erteilt, die neu, ein Ergebnis erfinderischer Tätigkeit, und industriell nutzbar sind.“ Patente werden an Erfindungen erteilt, die vom Gesetz festgelegte Voraussetzungen erfüllen – die also neu, ein Ergebnis erfinderischer Tätigkeit, und industriell nutzbar sind. Eine Erfindung…

Was lässt sich nicht patentieren?

15.8.2018 · by Michal Kačírek · in Grundlegende Konzepte und Fragen

Für Erfindungen wird besonders folgendes nicht gehalten: a)  Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden; b)  ästhetische Werke; c)  Pläne, Regeln und Arten der Ausübung geistiger Arbeit, Spielen von Games oder Ausübung geschäftlicher Tätigkeit, Computerprogramme; d)  Leisten von Informationen. Patentierbarkeit der…

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Anmelder Anmeldung Annotation Arbeitnehmererfindung Beschreibung der Erfindung Betriebserfindung EAPO EPO Erfinder Erfinderische Tätigkeit Erfindung Experte Fachliches Kennen Gebrauchsmuster Gebühren Geistiges Eigentum Industrielle Nutzbarkeit Innovation Investition IPK Klassifizierung Lizenz Lizenzgeber Lizenznehmer Neuheit Patent Patentamt Patentanspruch Patenterteilung Patentierbarkeit Patentvertreter Recherche Schutz von Gerichts Stand der technik Strategie Urheber Verfahren Verlängerungsgebühren Vertreter Veröffentlichung Vorrecht WIPO Zeichnungen Zusätzliches Schutzzertifikat ÚPV

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