Unterschiede zwischen Urheber (Erfinder) und Anmelder
„Ein Urheber ist diejenige Person, die die Erfindung durch eigene kreative Arbeit geschaffen hat. Ein Anmelder ist diejenige Person, die die Patentanmeldung eingereicht hat (künftiger Besitzer).“ Für Urheber (Erfinder) wird diejenige Person gehalten, die die Erfindung durch eigene kreative Arbeit…
Wann ist der beste Zeitpunkt zum Patentieren einer Erfindung?
„Die Patentanmeldung ist dann einzureichen, wenn der Anmelder sämtliche Informationen für Zusammenstellung der Anmeldung hat, und sich die strategischen, technischen und finanziellen Aspekte gut überlegt hat.“ Für geeignetste Zeit wird der Zeitpunkt gehalten, wenn Sie alle Informationen haben, die für…
Unterschiede zwischen einem Patent und Gebrauchsmuster
„Gegenüber einem Gebrauchsmuster stellt das Patent eine höhere Schutzstufe einer technischen Lösung dar.“ Durch ein Gebrauchsmuster lässt sich eine neue technische Lösung schützen, die gewerblich nutzbar ist und den Rahmen bloßen fachlichen Könnens übergreift. Das Verfahren zur Eintragung eines Gebrauchsmusters…
Erfindung vs. Patent
„Patent ist eine Form des Rechtschutzes einer Erfindung. Die Erfindung ist der Schutzgegenstand.“ Auf Erfindungen, die vom dementsprechenden Gesetz festgelegte Bedingungen erfüllen, erteilt ein dazu berechtigtes Organ der Staatsverwaltung Patente. Jedoch nicht jede Erfindung lässt sich patentieren. Patentieren lässt sich…
Was ist ein Patent?
„Ein Patent ist eine Form des Rechtschutzes einer Erfindung.“ Ein Patent stellt einen der Gegenstände des Gewerbeeigentums dar. Vereinfacht bezeichnet das Patent ein Dokument, das seinem Besitzer den Schutz der Eigentumsrechte zu seiner Erfindung garantiert. Der Patentbesitzer hat das ausschließliche…
Geistiges Eigentum
„Geistiges Eigentum umfasst gewerbliche Rechte, Urheberrechte und mit dem Urheberrecht zusammenhängende Rechte.“ Das Recht zu geistigem Eigentum wird für ein Ergebnis geistiger Anstrengungen gehalten und stellt ein Mittel zum Schutz einiger immateriellen Aktivitäten der Gesellschaft dar. Geistiges Eigentum umfasst Gewerberechte,…
