Dienste eines Patentvertreters
Das Recht des geistigen Eigentums stellt einen komplizierten und breiten Bereich dar. Zum Erledigen konkreter Anforderungen empfiehlt es sich immer, sich von Experten beraten zu lassen. Es ist daran zu denken, dass besonders bei Patenten der Wortlaut der Beschreibung einer…
Patentieren im Ausland
„Patentschutz ist territorial – und gilt nur auf dem Landesgebiet, wo das Patent registriert wurde.“ Da der Patentschutz territorialen Charakters ist, gilt er nur auf einem bestimmten Landesgebiet oder Region, und zwar dort, wo er erworben wurde. In den meisten…
Recherche
„Vor Einreichung der Anmeldung einer Erfindung wird empfohlen, eine Recherche über den Stand er Technik durchzuführen, die sämtliche Informationen enthält, die vor dem Tag der Einreichung der Anmeldung dieser Erfindung der Öffentlichkeit zugänglich waren.“ Vor Einreichung der Anmeldung einer Erfindung…
Patentanmeldung
„Eine Patentanmeldung muss Antrag auf Patenterteilung, Beschreibung der Erfindung, mindestens einen Patentanspruch, bzw. Zeichnungen sowie Annotation enthalten.“ Schriftliche Patentanmeldung kann per Post, elektronisch oder persönlich beim Amt für gewerbliches Eigentum eingereicht werden. Patentanmeldungen können dort nicht nur von den Bürgern…
