Dienste eines Patentvertreters
Das Recht des geistigen Eigentums stellt einen komplizierten und breiten Bereich dar. Zum Erledigen konkreter Anforderungen empfiehlt es sich immer, sich von Experten beraten zu lassen. Es ist daran zu denken, dass besonders bei Patenten der Wortlaut der Beschreibung einer…
Patentieren im Ausland
„Patentschutz ist territorial – und gilt nur auf dem Landesgebiet, wo das Patent registriert wurde.“ Da der Patentschutz territorialen Charakters ist, gilt er nur auf einem bestimmten Landesgebiet oder Region, und zwar dort, wo er erworben wurde. In den meisten…
Gebühren
Die Verfahren zur Patentanmeldung laufen vor zuständigen Patentämtern, die die Verwaltungsgebühren für einzelne Leistungen, sowie Verlängerungsgebühren für Erhaltung der Patente in Gültigkeit einnehmen. Weitere Kosten für Anmelder / Besitzer von Patenten entstehen für Dienstleistungen ihrer Vertreter, deren Höhe erhebliche Unterschiede…
Verfahren vor dem Amt
„Das Verfahren zur Patenterteilung wird aufgrund Einreichung der Anmeldung einer Erfindung beim Amt eröffnet – ab diesem Zeitpunkt entsteht dem Anmelder das Vorrecht.“ Das Verfahren zur Patenterteilung wird aufgrund Einreichung der Anmeldung einer Erfindung bei dem Amt für gewerbliches Eigentum…
Recherche
„Vor Einreichung der Anmeldung einer Erfindung wird empfohlen, eine Recherche über den Stand er Technik durchzuführen, die sämtliche Informationen enthält, die vor dem Tag der Einreichung der Anmeldung dieser Erfindung der Öffentlichkeit zugänglich waren.“ Vor Einreichung der Anmeldung einer Erfindung…
