Unterschiede zwischen Urheber (Erfinder) und Anmelder
„Ein Urheber ist diejenige Person, die die Erfindung durch eigene kreative Arbeit geschaffen hat. Ein Anmelder ist diejenige Person, die die Patentanmeldung eingereicht hat (künftiger Besitzer).“
Für Urheber (Erfinder) wird diejenige Person gehalten, die die Erfindung durch eigene kreative Arbeit geschaffen hat. Während der Anmelder (künftiger Besitzer) eine Person ist, die die Patentanmeldung eingereicht hat. In einigen Fällen können sich die beiden Personen zusammenfügen, jedoch meist handelt es sich um zwei verschiedene Subjekte.
Betriebserfindung, Arbeitnehmererfindung
Der Anmelder kann mit dem Urheber eine Arbeitnehmerbeziehung haben, wenn im Vertrag ausgemacht werden kann, dass alles, was der Arbeitnehmer (Urheber) erfunden hat, seinem Arbeitgeber zufällt – dann handelt es sich um die sog. Betriebserfindung. Bei Betriebserfindungen ist er Urheber verpflichtet, unverzüglich schriftlich seinen Arbeitgeber über ihre Schaffung zu verständigen, und ihm die nötigen Unterlagen zur Beurteilung der Erfindung zu gewähren. Macht der Arbeitgeber binnen drei Monaten nicht das Recht auf das Patent geltend, übergeht dieses Recht zurück auf den Urheber. Macht der Arbeitgeber sein Recht auf das Patent geltend, hat der Urheber das Recht auf angemessene Belohnung.
Die Rechtsregelungen verschiedener Ländern unterscheiden sich, daher ist es notwendig, voraus konkrete Rechtsvorschriften zu prüfen. Eine weitere Möglichkeit ist ein Vertrag mit unabhängigen Gesellschaften, die eine Erfindung durchführen, mit Miterfindern sowie Mitbesitzern. Es ist wichtig sich voraus zu vergewissern, dass zwischen den Gesellschaften, Arbeitnehmern und Dritten, die sich an einer Erfindung beteiligt haben könnten, eindeutig die Eigentumsrechte geregelt sind, wodurch eventuelle Streitigkeiten in der Zukunft vermieden werden können. Ebenfalls ist auch selbstverständlich das Geschäftsgeheimnis zu halten, und sie nicht unnötig über die Erfindungen vor „fremden“ Menschen zu erwähnen.
