Patentieren im Ausland
„Patentschutz ist territorial – und gilt nur auf dem Landesgebiet, wo das Patent registriert wurde.“ Da der Patentschutz territorialen Charakters ist, gilt er nur auf einem bestimmten Landesgebiet oder Region, und zwar dort, wo er erworben wurde. In den meisten…
Erteilung ergänzender Schutzzertifikate zum Patent
Das Amt erteilt Schutzzertifikate für auf dem Gebiet der Tschechischen Republik durch ein gültiges Patent geschützte Stoffe, falls sie Wirkstoffe in Präparaten sind, die vor ihrer Markteinführung einer Registrierung nach besonderen Rechtsvorschriften unterliegen. Wirkstoff ist ein chemisch hergestellter Stoff oder…
Handeln mit Patenten
Der Besitz eines Patents an sich bringt keinen Gewinn. Gewinnbringend kann es erst dann werden, wenn die Erfindung erfolgreich ist, und auf dem Markt Interesse erweckt. Der Erfolg einer Erfindung hängt jedoch nicht nur von ihren technischen Eigenschaften ab, sondern…
Gebühren
Die Verfahren zur Patentanmeldung laufen vor zuständigen Patentämtern, die die Verwaltungsgebühren für einzelne Leistungen, sowie Verlängerungsgebühren für Erhaltung der Patente in Gültigkeit einnehmen. Weitere Kosten für Anmelder / Besitzer von Patenten entstehen für Dienstleistungen ihrer Vertreter, deren Höhe erhebliche Unterschiede…