Patentämter

Úřad průmyslového vlastnictví v ČR ( ÚPV ) – Amt für gewerbliches Eigentum in der Tschechischen Republik
http://www.upv.cz

Úřad průmyslového vlastnictví v SR – Amt für gewerbliches Eigentum in der Slowakischen Republik
http://www.upv.sk

(EPO) – Europäisches Patentamt
http://www.epo.org

(WIPO) – Internationales Amt
http://www.wipo.int

(EAPO) – Eurasisches Patentamt
http://www.eapo.org/index_eng.html

(OAPI und ARIPO) – Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum
http://www.oapi.int/
http://www.aripo.org/

Weitere ausländische Patentämter
http://upv.cz/cs/uzitecne-odkazy/instituce/zahranicni/zahranicni-patentove-a-znamkove-urady.html

Rechtsvorschriften

National:

Gesetze

  • Gesetz Nr. 527/1990 Sb., über Erfindungen und Verbesserungsvorschlägen, im gültigen Wortlaut
  • Gesetz Nr. 478/1992 Sb., über Gebrauchsmuster, im gültigen Wortlaut
  • Gesetz Nr. 206/2000 Sb., über Schutz biotechnologischer Erfindungen, im gültigen Wortlaut
  • Gesetz Nr. 14/1993 Sb., über Maßnahmen zum Schutz des gewerblichen Eigentums, im gültigen Wortlaut
  • Gesetz Nr. 221/2006 Sb., über Einfordern von Rechten aus gewerblichem Eigentum , im gültigen Wortlaut
  • Gesetz Nr. 500/2004 Sb., Verwaltungsordnung, im gültigen Wortlaut
  • Gesetz Nr. 634/2004 Sb., über Verwaltungsgebühren, im gültigen Wortlaut
  • Gesetz Nr. 417/2004 Sb., über Patentvertreter, im gültigen Wortlaut
  • Geschäftsgeheimnis und Know-how § 504 und §1730 des Gesetzes Nr. 89/2012 Sb., BGB, im gültigen Wortlaut
  • Unlauter Wettbewerb § 2976-2990 Gesetz Nr. 89/2012 Sb., BGB, im gültigen Wortlaut
  • Lizenzierugnsvertrag zu Gegenständen des gewerblichen Eigentums  § 2358 und nachlfog. Ges. Nr.  89/2012 Sg., BGB, im gültigen Wortlaut

Verordnungen

  • Verordnung Nr. 550/1990 Sb., o řízení ve věcech vynálezů a průmyslových vzorů, im gültigen Wortlaut
  • Verordnung Nr. 21/2002 ze dne 21. prosince 2001, kterou se mění vyhláška Federálního úřadu pro vynálezy č. 550/1990 Sb., im gültigen Wortlaut
  • Verordnung Nr. 550/1990 Sb., o řízení ve věcech vynálezů a průmyslových vzorů im Wortlaut der Verordnung Nr.21/2002 Sb., im gültigen Wortlaut

Europäisch

  • Vertrag über die Erteilung europäischer Patente
  • Durchführungsvorschrift zum Vertrag über die Erteilung europäischer Patente

International:

  • Vertrag über die Patentzusammenarbeit (PCT)
  • Vertrag über das Patentrecht (PLT)
  • Strassburger Vertrag über die internationale Patentklassifikation

Dienste eines Patentvertreters

Das Recht des geistigen Eigentums stellt einen komplizierten und breiten Bereich dar. Zum  Erledigen konkreter Anforderungen empfiehlt es sich immer, sich von Experten beraten zu lassen. Es ist daran zu denken, dass besonders bei Patenten der Wortlaut der Beschreibung einer Erfindung wichtig ist, da er den Umfang des Schutzes sowie den tatsächlichen Wert des geistigen Eigentums bestimmt. Kostenersparnis in Form von Nichtnutzung eines fachlichen Ratschlags kann sich später als Sparen an falscher Stelle herausstellen. Häufig sind auch Entscheidungen zu tätigen, die folgenschwere geschäftliche und Investment-Auswirkung haben können.

Die wichtigste Spezialisierung der Anwalts- und Patenkanzlei DANĚK & PARTNERS sind rechtliche Dienstleistungen im Bereichen des Schutzes von Erfindungen, technischen Lösungen und Verbesserungsvorschlägen, einschließlich der Verfahren zur Patenterteilung, was Patentrecherchen, Vorleistungen, Einreichung und Verfahren in Sachen der Patentanmeldungen für nationale, regionale oder internationale Ämter bedeutet.

Unsere Gesellschaft verfügt über Experten, die Erfahrungen aus vielen verschiedenen Fachbereichen besitzen, und unseren Kunden beim Rechtsschutz ihres intellektuellen Eigentums behilflich sind. Wir bieten komplette Rechtsdienste im Bereich des geistigen Eigentums, also besonders in Sachen des Patent- und Markenrechts, Marken-Designrechts und ebenfalls im Bereich des Urheberrechts und des unlauteren Wettbewerbs. Durch die Kombination aus Technik- und Rechtskenntnissen bieten wir einen festen und komplexen Schutz Ihrer Gewerberechte, und sind es fähig, weitere Möglichkeiten Ihrer Unternehmungen vorzuschlagen. Unsere Kanzlei vereint die Bereiche Wissenschaft, Geschäft und Recht auf eine Weise, die wertvolle Dienste auf professionellem Niveau mit sich bringt.

Wir verfügen ebenfalls über Erfahrung mit dem Patentschutz im Ausland. Durch ein breites Netz zusammenarbeitender Patent- und Anwaltskanzleien weltweit können wir sofort die Bedürfnisse und Interessen unserer Kunden sicherstellen, auch auf internationalem Niveau. Wir gewährleisten internationale Verfahren über Patentanmeldungen sowie Rechtsschutz von Patenten weltweit. Bei der Leistung unserer Dienste arbeiten wir mit weiteren externen Fachleuten zusammen, besonders mit Gerichtssachverständigen, Übersetzern und Steuerberatern. Wir werden mit Ihnen eng zusammenarbeiten am Aufbau optimaler Schutzstrategie Ihrer Rechte zu akzeptablen Preisbedingungen. Unsere Dienste sind  einschließlich Beratung und Konsultation in Sachen der Anwendung des nationalen und internationalen Gewerberechts, plus Erfahrungen. Unsere Kanzlei hilft Ihnen in maximalem gesetzlichem Maß, ausschließlichen Schutz ihrer Gewerberechte sowie Rechte zum geistigen Eigentum in unserem Land sowie im Ausland zu gewährleisten. Wir bieten unsere Dienste auf Tschechisch, Englisch, Russisch und Deutsch an, für tschechische sowie ausländische Klientel.


Profesionelle Vertretung

Daněk & Partners, Anwalts- und Patentkanzlei

Vynález s.r.o.

Kammer der Patentvertreter