Schutz biotechnologischer Erfindungen
Der Schutz biotechnologischer Erfindungen wird in der CZ durch das Gesetz Nr. 206/2000 Sg. über den Schutz biotechnologischer Erfindungen und über die Änderung des Gesetzes Nr. 132/1989 Sg. geregelt, über Schutz von Rechten zu neuen Pflanzensorten und Tierrassen, im Wortlaut…
Voraussetzungen einer Patenterteilung
“Patente werden an Erfindungen erteilt, die neu, ein Ergebnis erfinderischer Tätigkeit, und industriell nutzbar sind.“ Patente werden an Erfindungen erteilt, die vom Gesetz festgelegte Voraussetzungen erfüllen – die also neu, ein Ergebnis erfinderischer Tätigkeit, und industriell nutzbar sind. Eine Erfindung…
Was lässt sich nicht patentieren?
Für Erfindungen wird besonders folgendes nicht gehalten: a) Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden; b) ästhetische Werke; c) Pläne, Regeln und Arten der Ausübung geistiger Arbeit, Spielen von Games oder Ausübung geschäftlicher Tätigkeit, Computerprogramme; d) Leisten von Informationen. Patentierbarkeit der…
