Recherche

15.8.2018 · by · in Registrierungsverfahren

„Vor Einreichung der Anmeldung einer Erfindung  wird empfohlen, eine Recherche über den Stand er Technik durchzuführen, die sämtliche Informationen enthält, die vor dem Tag  der Einreichung der Anmeldung dieser Erfindung der Öffentlichkeit zugänglich waren.“ Vor Einreichung der Anmeldung einer Erfindung…

Voraussetzungen einer Patenterteilung

15.8.2018 · by · in Grundlegende Konzepte und Fragen, Registrierungsverfahren

“Patente werden an Erfindungen erteilt, die neu, ein Ergebnis erfinderischer Tätigkeit, und industriell nutzbar sind.“ Patente werden an Erfindungen erteilt, die vom Gesetz festgelegte Voraussetzungen erfüllen – die also neu, ein Ergebnis erfinderischer Tätigkeit, und industriell nutzbar sind. Eine Erfindung…