Erfindung vs. Patent
„Patent ist eine Form des Rechtschutzes einer Erfindung. Die Erfindung ist der Schutzgegenstand.“ Auf Erfindungen, die vom dementsprechenden Gesetz festgelegte Bedingungen erfüllen, erteilt ein dazu berechtigtes Organ der Staatsverwaltung Patente. Jedoch nicht jede Erfindung lässt sich patentieren. Patentieren lässt sich…
Was ist ein Patent?
„Ein Patent ist eine Form des Rechtschutzes einer Erfindung.“ Ein Patent stellt einen der Gegenstände des Gewerbeeigentums dar. Vereinfacht bezeichnet das Patent ein Dokument, das seinem Besitzer den Schutz der Eigentumsrechte zu seiner Erfindung garantiert. Der Patentbesitzer hat das ausschließliche…
Geistiges Eigentum
„Geistiges Eigentum umfasst gewerbliche Rechte, Urheberrechte und mit dem Urheberrecht zusammenhängende Rechte.“ Das Recht zu geistigem Eigentum wird für ein Ergebnis geistiger Anstrengungen gehalten und stellt ein Mittel zum Schutz einiger immateriellen Aktivitäten der Gesellschaft dar. Geistiges Eigentum umfasst Gewerberechte,…
